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Bernd Riexinger in Böblingen

Am Montag den 09.12.24 hatten wir eine Veranstaltung zum Thema Sozialismus heute mit dem Referenten Bernd Riexinger.

Begrüßt wurden die 27 Zuhörer*innen von Manfred Norwat, unserem Bildungsbeauftragten des KV-Böblingen, der auch die Veranstaltung moderierte. Bernd Riexinger, ehemaliger Co-Vorsitzender der Linken und zur Zeit noch deren Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Stuttgart hat zusammen mit dem Schriftsteller Raul Zelik die Broschüre „Was ist Sozialismus heute? Warum wir den Kapitalismus überwinden müssen“ verfasst.

Zu Beginn seines Referates verwies Riexinger auf den Wachstumszwang des Kapitalismus, der in einem Widerspruch zur gesamten Ökologie steht. Die Nichtbewältigung dieses Widerspruchs und die der gesellschaftlichen Konflikte können in Krisensituationen zum Faschismus führen. Daher kommt es darauf an für alle Menschen eine Perspektive jenseits des Kapitalismus zu entwickeln.

(Unsere derzeitige Art zu wirtschaften, berücksichtigt die gegebenen ökologischen Grenzen nicht, sondern folgt ihm eigenen Regeln. Würden wir hingegen Gegebene Grenzen der Natur berücksichtigen, müssten wir von dem ständigen Zwang wirtschaftlichem Wachstums weg kommen. Gleichzeitig fallen in unserer Wirtschaftsordnung ständig Menschen durchs Raster und sind auf soziale Hilfen angewiesen. Der Weg eines Grünen Kapitalismus würde unweigerlich zu einer stärkeren Belastung für alle Menschen führen, insbesondere die schwächsten in unserer Gesellschaft.)

Wesentliche Gesichtspunkte eines künftigen Sozialismus sind:

  • das Eigentum an Produktionsmitteln in verschiedenen Ausprägungen
  • Planung so viel wie notwendig, Markt so viel wie möglich
  • die Grundversorgung der Bevölkerung muss gewährleistet sein
  • Ausbeutung und Unterdrückung müssen überwunden werden
  • der Gegensatz zwischen Arm und Reich muss beseitigt werden
  • neues Verhältnis von Mensch und Natur, deren Nutzung aber nicht Übernutzung, die Gesellschaft muss sich klimagerecht verhalten
  • bedarfsgerechte Ökonomie: Schonung der Ressourcen, Herstellung haltbarer Produkte
  • Kürzere Arbeitszeiten, Erhöhung der Lebensqualität
  • Demokratie und Sozialismus bedingen einander, soweit wie möglich Selbstverwaltung unter Beteiligung eines jeden und jeder
  • Freiheit und Selbstentfaltung für alle, jedoch in Verantwortung gegenüber der Gesellschaft und der Natur
  • Schluss mit der Ausgrenzung eines großen Teils der Weltbevölkerung

In der anschließenden Diskussion wurden unterschiedliche Vorstellungen über die Wege zum Sozialismus erkennbar. Einige Teilnehmer*innen wiesen darauf hin, dass sie einen höheren Einsatz für den Sozialismus erwarten. Riexinger machte jedoch deutlich, dass die aktuellen gesellschaftlichen Verhältnisse beachtet werden müssen. Die Mehrheit der heutigen Gesellschaft tendiert trotz der Krisen eher nach rechts als nach links. Daher sind schon kleine Schritte wie selbstverwaltete Betriebe, solidarische Arbeitskämpfe und der Einsatz für Ökologie und Frieden stets zu begrüßen. Der Weg zum Sozialismus ist ein langfristiger Prozess, der nicht durch Übereile gestört werden darf. Historisch ist der gescheiterte real existierende Sozialismus zwar erklärbar aber für uns nicht nachahmenswert.

Der Moderator wies zum Schluss darauf hin, dass an dem Thema weitergearbeitet werden muss,damit die Linke der Gesellschaft ein Narrativ zur heutigen Perspektivlosigkeit anbieten kann.