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Korrekturen am Medizinkonzept notwendig
Das Medizinkonzept über das der Kreistag im Dezember dieses Jahres entscheiden soll, ist in einigen Eckpunkten tief umstritten. Ingrid Pitterle, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Böblinger Kreistag hat in ihrer Rede diese angefordert: hier klicken
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Linke in Sindelfingen informierte über Kommunalpolitik
Die Linke informierte am 24.6.23 auf dem Sindelfinger Marktplatz über ihre Schwerpunkte in der Kommunalpolitik, sowie ihre Arbet im Sindelfinger Gemeinderat. Nben dem Kreisvorsitzenden Thomas Walz nahmen die beiden Sindelfinger Stadträte Ursula Merz und Richard Pitterle teil. Auch die beiden Kreisrätinen Angelika Hohl und Ingrid Pitterle beteiligten sich an der Aktion.
Hier der Flyer zum Nachlesen.
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Linke im Sindelfinger Gemeinderat zum Haushalt
Am 2.Mai 2023 hielt Richard Pitterle für die LINKE im Sindelfinger Gemeinderat die Haushaltsrede. Die Langfassung hier:
Hier die Kurzfassung:
Der Haushaltsentwurf nicht zukunftsgerecht, sozial unausgewogen. Bezahlbaren Wohnraum zu finden, ist zur sozialen Frage schlechthin geworden. Die steigenden Wohnkosten werden zum Armutsrisiko, jetzt schon und erst recht im Alter. Die Schaffung von mehr bezahlbaren Wohnraum ist auch die Schlüsselfrage für die Gewinnung von Fachkräften für die Kitas, für die Pflege, aber auch die Verwaltung und die Wirtschaft. Die Stadt soll ihre Grundstücke in der Innenstadt, mit bezahlbarem, architektonisch modern gestaltetem, Wohnraum bebauen, der die historische Umgebung in seiner Gestaltung berücksichtigt.
Eltern entlasten: auf Kita-Gebühren im letzten Jahr vor der Einschulung verzichten. Zum Masterplan Schulen: Wir befürworten diesen Plan. Aber, warum werden nicht alle Schulen barrierefrei umgebaut? Schulsozialarbeit ausweiten: Angesichts des Zuwachses von Geflüchteten die Stellen für Schulsozialarbeit aufzustocken.
Bestandsgarantie für Bäder Klostergarten und Maichingen. Wir sollten wir überlegen, ob wir die Bäder nicht dauerhaft erhalten wollen.
Fernwärme für alle: In der Kernstadt, aber auch in vielen Stadteilen gibt es Häuser, die für den Einbau von Wärmepumpen als Heizung nicht geeignet sind. Wir wollen, dass die Stadtwerke allen Hausbesitzern den Zugang zu Fernwärme ermöglicht, selbst wenn es sich im Einzelfall für die Stadtwerke nicht rechnet.
Nach dem vorliegenden Gesetzentwurf der SPD/Grünen/FDP ist zu befürchten, dass die Kosten der geforderten Änderungen im Heizungssystem über die sogenannte Modernisierungsumlage von den Vermietern auf die Mieter abgewälzt werden, daher wollen wir einen Fond für Klimaschutz/Energiewende schaffen, um die sozialen Verwerfungen, die sich aus dem zu erwartenden Gebäudeenergiegesetz ergeben zu mildern.
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Kreisvorstand ruft zur Teilnahme am Ostermarsch in Stuttgart auf
Die Auftaktkundgebung findet am Samstag, den 8.4.23 90 Sekunden vor 12 am Stuttgarter Schlossplatz statt. Treffen um 11.45 h am Wittwer.
Aus dem Aufruf: "Wir lehnen Krieg als Mittel der Politik ab und verurteilen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, der seit dem 24. Februar 2022 zu unzähligen Toten und Verletzten sowie zu Millionen Geflüchteten geführt hat. Unser Mitgefühl und unsere Solidarität gelten allen Opfern dieses Krieges und aller anderen Kriege, die in Vergessenheit geraten sind. Wir stehen an der Seite der Menschen in der Ukraine, in Russland und weltweit, die für einen Stopp des Krieges und eine friedliche Zukunft eintreten."
Nähere Infos hier: Willkommen beim Friedensnetz
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Gleichberechtigung, gute Löhne für Frauen und noch viel mehr ...
Ab 7 Uhr haben am 8. März Mitglieder der LINKEN vor dem Böblinger Bahnhof den zur Arbeit oder in die Sehulen eilenden Frauen Blumen geschenkt. "Gut, dass wieder ein Frauenhaus in unserem Kreis geplant ist. Wir müssen von Gewalt bedrohte Frauen wirksamer schützen!" meint die Kreisrätin Ingrid Pitterle. Elfriede Belouscheck betont, "Altersarmut und Minirenten treffen Frauen besonders stark. Mit Niedriglohn und Arbeitshetze muss Schluss sein! "Gerade am 8. März solidarisieren wir uns mit den Krankenschwestern und Erzieherinnen in ihrem aktuellen Kampf für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen!" bringt der Sindelfinger Stadtrat Richard Pitterle zum Ausdruck, "Meine Bewunderung gilt den mutigen Frauen im lran. Die Bundesregierung muss diese Frauen noch entschiedener unterstützen" ist Thomas Walz, dem Kreisvorsitzenden der LINKEN, wichtig. Marcel Kläger meint: "Vielfalt bedeutet Anerkennung: ich bin für ein Selbstbestimmungsgesetz, das trans und inter Personen wirklich respektiert." Und Reinhard Stübner ist der Ansicht:"Selbstbestimmung von Schwangeren ist nicht kriminell. Der Paragraph 218 muss raus aus dem Strafgesetzbuch."
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Einladung zur Podiumsdiskussion:
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Solidarität mit Lützerath
Am 14.01 fand rund um Lützerath eine Großdemonstration mit ca. 35.000 Teilnehmenden statt. Trotz widrigen Wetterverhältnissen wollten sie ihre Solidarität mit den dort noch immer ausharrenden Klimaaktivits:innen zeigen. Darunter befand sich ebenfalls eine breite Delegation aus der Linkspartei, der Linksjugend ['solid] und Die Linke.SDS, aus dem gesamten Bundesgebiet auch aus unserem Kreisverband Böblingen.
Im Gegensatz zur angeblichen Umweltschutzpartei Bündnis 90/Grüne wissen wir, dass es hier um mehr als den Erhalt eines Dorfes geht, es ist nichts geringeres als der Schutz von Menschenleben auf dem ganzen Planeten, der hier verteidigt wird. Die Klimakatastrophe bedroht uns alle und das weitere abbaggern und verbrennen von Braunkohle befeuert diese nur noch mehr. Das abgebaggert und verbrannt der Braunkohle unter Lützerath hat zur Folge, dass Deutschland das 1,5°C Ziel nicht mehr einhalten kann! Es besteht längst kein Zweifel mehr daran, dass das überschreiten der 1,5°C über der gemittelten vorindustriellen Erdtemperatur, verheerende Folgen für unsere Umwelt und damit uns Menschen haben wird. Dies in Kauf zu nehmen um lediglich den Gewinn eines Energiekonzerns zu sichern zeigt, dass es mehr braucht als Klimaneutralität.
System Change Not Climate Change!"
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Den Verkäuferinnen einen gerechten Lohn, Ihnen schöne Weihnachten
Auch dieses Jahr verteilten Mitglieder der LINKEN Schokolädchen und Karten mit Wünschen für einen gerechten Lohn an die Verkäuferinnen. Im Bild der Sindelfinger Ortsvorsitzender Marcel Kläger und unser Kreisvorsitzender Thomas Walz am Samstag vor dem Sterncenter.
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Weihnachtsfeier mit Information über Kenia
Am Freitag trafen sich die Mitglieder des Kreisverbands Böblingen im Arbeiterzentrum zu ihrer traditionellen Weihnachtsfeier. Als Gastredner berichtete der langjährige Entwicklungshelfer Karl Weiss aus Holzgerlingen über die Entwicklung in Kenia.
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Übergabe des Ehrenamtspreises an Elfriede Belouschek
Unser Mitglied Elfriede Belouschek bekam am 24.11.22 bei einer Veranstaltung des Landkreises für ihr außerordentliches ehrenamtliches Engagement den #Ehrenamtspreis 2022 überreicht. Ingrid Pitterle hielt die Laudatio. Wir gratulieren.
